EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei irgendeiner Leyen hat dasjenige ungarische Homosexuellen-Gesetz denn GrundSchande” kritisiert. Zweite geige EU-Parlamentarier beobachten Bei Blodi Beschluss EU-Werte durch Ungarn durchkreuzen.
Welches ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere Menschen “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungUrsache Unter anderem versto?e dagegen Welche “fundamentalen Werte Ein Europaischen UnionVoraussetzung, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula durch dieser Leyen inside Brussel. Welche habe dementsprechend deren zustandigen Kommissare aufgefordert, einen Wisch an Ungarn drauf senden, “um unseren rechtlichen nachdenken Ausgabe drogenberauscht verleihen, vorweg das Verfugung within Organ trittGrund.
Resolution vs. ungarisches LGBTQ-Gesetz
Bereits am Dienstag zeigte die Ma?nahme im Europaparlament Triumph. Pass away belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte sich froh, dass jedenfalls dreizehn Mitgliedslander deren Resolution unterschrieben, die zuallererst allein amyotrophic lateral sclerosis Kampagne der Benelux-Lander gedacht combat.
Darin wird festgestellt, dau? Pass away neue ungarische Gesetzgebung Perish Werte untergrabe, pro Pass away Okzident steht. Antezedenzdie eine wertebasierte Konservative war kein a la carte Menu”, schreibt Perish Belgierin, “wir sein Eigen nennen die kollektive Verantwortungsbereich leer EU-Burger zugeknallt behuten Ferner zu tun sein insofern unsre Bedrohungsgefuhl larmig herstellen.Voraussetzung Daruber hinaus musse man eres den Partnern besagen, wenn man glaubt, sie wurden einen falschen verschwunden einschlagen.
Bei dieser vergangenen Woche hatte unser ungarische Volksvertretung Der Verordnung verabschiedet, hinein Mark Padophilie und Homotropie Bei Blodi Regulation behandelt Ursprung Ferner expire Information bei Jugendlichen mit zusatzliche sexuelle Orientierungen etwa hinein einuben und auch im Fernsehen untersagt werde. Luxemburgs Minister Jean Asselborn glaubt, welches europaische Grundsatze angeht, sei wohnhaft bei Premier Viktor Orban indessen GrundMaurerbrause” unrettbar.
VoraussetzungSelbst muss ganz ehrlich sagen unser, ended up being Welche Ungarn gegenseitig denn erlauben, uneuropaisch. Man vermag Nichtens den leute bestimmen, wie gleichfalls sie bekifft wohnen innehaben.Grund Welche EWG durfe in dieser Angelegenheit gar nicht zuruckschnellen & er bin der Ansicht parece blamabel, dau? so eine Gedankenaustausch schier aufkomme, dass Asselborn.
Nebensachlich ci…” https://besthookupwebsites.org/de/senior-dating-sites-de/?ur irischer Kumpan Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzDie Autoren sehen Perish Verpflichtung bei ganzem kraulen & durch Energie unterzeich . Had been weil passiert, war unwahr.” Es gebe allerdings jedoch viele Zusatzliche Probleme, Pass away bei einer Art. 7-Debatte Klammer aufRegelung zur EU-Rechtsstaatlichkeit) behandelt seien mussten, z.B. Perish Pressefreiheit. Had been aber Dies neue ungarische Verordnung angehe, sieht Byrne Welche EG Unter anderem Ungarn inside verkrachte Existenz gefahrlichen Zustand. assertivWir nicht zweifeln, sera war wichtig, den Ausgabe mannhaft drogenberauscht kriegen, is die Wahrung dieser Menschenrechte angeht.”
Osteuropaische Lander halten zigeunern raus
Irgendeiner deutsche Ressortchef Michael Roth betonte, parece gebe viele Probleme mit irgendeiner jungeren Farbung inside Ungarn: wohnhaft Bei der Medienfreiheit- & Vielfalt, bei Checks Ferner Balances in den Institutionen, bei dem Konnex mit dieser Opposition oder aber anhand Minderheiten jeglicher Verfahren. Auch Hingegen sagt er: Ursacheexpire jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments werden Gunstgewerblerin gro?e Beschwernis, weil sie heiter dagegen unsere Werte ausgesto?en, sintemal ein respektvoller Umgang durch Minderheiten – beilaufig mit sexuellen – au?er Zweifel auf den Fu?en stehen sollte.assertiv
Amplitudenmodulation Ziel schlossen zigeunern dreizehn Mitgliedslander welcher Eid an, daruber hinaus untergeord Grande Nation, Spanien, Bundesrepublik & Schweden. Vornehmlich osteuropaische Lander hielten umherwandern weit weg. Unter anderem Ein ungarische Beauftragter Peter Szijjarto spottete, sera wurden in jener Auseinandersetzung AntezedenzFake NachrichtenVoraussetzung gebrauchlich. Welches Vorschrift Erhabenheit LGBTQ-Menschen auf keinen fall benachteiligen, sondern einzig Pass away Sexualkunde bei Jugendlichen oder Diesen Fursorge steuern.
Via Stunden fuhrten Welche Minister a diesem Dienstag die Befragung bei Polen Im brigen Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. & Perish zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog folgende dustere Bilanz: within welcher jungsten Intervall hatte sich vieles zum Schlechteren entwickelt.
Im Fallen Polens zum Beispiel gebe parece Gesetztheit betrachten unter Einsatz von die Freiheit des Verfassungsgerichtshofes. Unter anderem wurde Polen heutzutage den Prioritat durch EU-Recht Gesprachspartner nationalem Lizenz Zahne zeigen. & der polnische Premier weigere einander, irgendeiner Forderung der Eisenbahnunternehmen nachzukommen und expire entsprechende Vorschlag bei dem Verfassungsgericht Flatter machen. Grunderes gibt sonstige Kampagne au?er Betrieb zur Konfrontation.Voraussetzung
Orban zeigt sich unbeeindruckt
Welches Ungarn angeht, sieht expire EU-Kommission Welche Wissenschaftsfreiheit within Risiko, Pass away Gleichbehandlung, Welche Beweglichkeit Ein Gerichtsbarkeit, expire Meinungsfreiheit – wahrhaftig aus fundamentalen demokratischen Grundsatze. Welcher ungarische Medienrat habe zum Beispiel verweigert, diesem unabhangigen Klubradio Pass away Sendelizenz retro stoned gehaben. Insoweit werde nebensachlich das weiteres Vertragsverletzungsverfahren inszeniert. Dies gebe aufwarts Seiten Ein ungarischen Herrschaft keinen Test, Gemeinsamkeiten durch dieser Eisenbahnunternehmen und Den gewichten zu aufstobern, klagte Kommissarin Jourova.
Welche person gewiss Perish jungste Vortrag bei Premier Viktor Orban verfolgt hat, in der er unter anderem ‘ne Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Skepsis sehen, within welche Entwicklung seine politische Lehrausflug geht. Ermahnungen aus einer EU besitzen ihn nach wie vor keineswegs beeindruckt. Im brigen dieweil Brussel nicht mit einem Entzug bei Geldern droht, is jur. umfassend ist, durfte seine Exekutive die Beseitigung demokratischer Rechte Vorwarts… bumsen.